Jürgen Becker, Vorsitzender SPD Rödgen
Tel.: +49 641 42109
Email: juergenbecker.roedgen(at)gmx.de
Gießener Anzeiger vom 02.07.2020 zur Ortsbeiratssitzung vom 30.06.2020
GIESSEN-RÖDGEN - Es wurde eine entspannte Sitzung vom Ortsbeirat in anderer Atmosphäre als sonst – wegen der Corona-Pandemie tagte das Gremium im großen Saal und mit einstimmigen Beschlüssen. Schwerpunkt des Abends war der Verkehr im Stadtteil.
Erheblich schneller als erlaubt bewegt sich der Verkehr durch die Ortsdurchfahrt mit der Folge, dass die Unfallgefahr steigt und der Lärm sich erhöht, merkte Jürgen Becker (SPD) zu an. Eine stationäre Geschwindigkeitsmessung oder ein Dialogdisplay, besser bekannt als Smiley, soll aufgebaut und zeitnah ausgewertet werden, beschlossen die Bürgervertreter. Als Schwerpunkte für die Vergehen nannte Becker die Straßen „Zum Bahnhof“ und „Friedrich-Ebert-Straße“. Tempo 30 verlangt der Ortsbeirat in der Ortsdurchfahrt im Zuge der L 3126, wo bis 2012 diese Geschwindigkeit galt. Einfriedigungen und Bäume wurden bei Unfällen wegen überhöhter Geschwindigkeit beschädigt, nannte Becker Gründe für ein Tätigwerden und sprach von „einer unbefriedigenden Situation“. Er fordert auch eine Lärmmessung, Rödgen liege „über der Normalität“.
Mit dem SPD-Antrag, der „Verkehrswende-Initiative Rödgen“ beim Ortsbeirat die Möglichkeit einer Präsentation zu geben, tue sich die FW schwer, machte Dr. Bernd Neubert deutlich. Der Fraktion sei nicht ganz klar, was dieses Thema im Ortsbeirat soll, bei der Stadt gebe es schon eine Lenkungsgruppe zur Verkehrsentwicklung. Neubert legte einen Initiativantrag vor, der Magistrat soll im Rahmen der Aktivitäten zur Verkehrswende in Gießen dem Ortsbeirat Informationen über die derzeitigen Fortschritte des Rödgen betreffenden Verkehrsentwicklungsplans geben.
Auch das für Ende 2020 angekündigte Leitbild für die Verkehrs- und Mobilitätsentwicklung in einer Öffentlichkeitsveranstaltung zusammen mit einem Zwischenbericht möchte das Gremium vorgestellt haben. Neubert ließ sich von den Argumenten von Ellen Böttcher (SPD), die der jungen Initiative eine Möglichkeit geben will, ihre Pläne zur Verkehrswende vorzustellen und Christoph Thiele (CDU), der dies als willkommene Informationsplattform sieht, überzeugen. Beide Anträge fanden Einstimmigkeit
Auch in Rödgen sehnt man sich weiter nach den Stadtteilarbeitern, wurde in der Sitzung deutlich. Seit 2014 sind keine Arbeiter mehr vor Ort, sie werden seitdem vom Garten- und Friedhofsamt eingesetzt. Die Pflege der öffentlichen Grundstücke habe sich permanent verschlechtert, bemängelte Jürgen Becker und kritisierte, die wiederholt vorgetragenen Hinweise und Anträge aus dem Stadtteil hätten zu keinen Verbesserungen geführt.
Dieter Geißler (SPD) verwies auf den Grenzänderungsvertrag, der auch die Pflege des Ortsbildes beinhalte. Er interpretierte das so: der Ortsbeirat solle ein wachsames Auge haben, wie sich die Grünanlagen entwickeln. Becker schilderte die Zustände rund um den Altkleidercontainer vor dem Bürgerhaus, wo ständig Müll abgelagert wird, ein Anruf bei der Stadt würde meist Abhilfe schaffen. „Das sind Dinge, die es früher nicht gab.“ Erfahrungsberichte nach dem Abzug der Stadtteilarbeiter hatte die Stadt damals ein Jahr später angekündigt, doch passiert sei nichts. Der Ortsbeirat Rödgen indes schilderte seine Erfahrungen an die Stadt, „passiert ist Null“, ärgerte sich Jürgen Becker.
Von der Verlandung des Teiches hinter dem Feuerwehrgerätehaus, der nicht den Status eines Feuerlöschteiches hat, wie Bürgermeister und Brandschutzdezernent Peter Neidel erläuterte, ist abzusehen. Der Ortsbeirat möchte stattdessen ein Gutachten zur Überprüfung der Schadstoffe, eine Untersuchung, woher der Schadstoffeintrag kommt, sowie die Kosten bei Entsorgung des Materials wissen.
Die Hallen im Gebiet „Am Alten Flughafen“ werden nicht so hoch gebaut, wie ursprünglich geplant, berichtete Planungsdezernent Peter Neidel. Und die Dächer erhalten Photovoltaik-Anlagen. Das Unternehmen VGP wird dort ein Logistikunternehmen errichten, der Bebauungsplan, ursprünglich den Belangen für das Unternehmen Otto angepasst, werde nicht geändert. Neidel rechnet nicht damit, dass der Verkehr die bisherigen Planungen übersteige.
Peter Ruhwedel (FW) hat sein Mandat aus persönlichen Gründen niederlegt, für ihn rückt Michael Horn nach. Ortsvorsteherin Elke Victor dankte dem Ausscheidenden in Abwesenheit für sein Engagement zum Wohl von Rödgen.