Stadtverbandsparteitag in Gi- Kleinlinden

Gerhard Merz bleibt Vorsitzender der Gießener SPD. Der SPD- Stadtverbandsparteitag wählte den seit 2001 amtierenden Landtagsabgeordneten für weitere zwei Jahre an die Spitze des 10 Ortsvereine mit ca. 700 Mitgliedern umfassenden Stadtverbandes.

Von den 65 abgegebenen Stimmen entfielen 61 Ja- Stimmen auf den 57jährigen, 2 Delegierte stimmten mit Nein, es gab 2 Enthaltungen. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Astrid Eibelshäuser, Vorsitzende des größten Ortsvereins Gießen- Süd und Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung wiedergewählt.

Neu in diesem Amt ist Christopher Nübel, stellv. Vorsitzender des Ortsvereins Gießen- Nord und seit kurzem als Nachrücker für die designierte Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe- Bolz Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Beide erhielten 59 von 65 abgegebenen Stimmen. Als Schriftführerin wurde Jenny Becke (Jusos, 49 Stimmen) neu gewählt, in ihren Ämtern bestätigt wurden der Kassierer Frank Schmidt (Gießen- Nord, 62 Stimmen) und der Pressesprecher Christoph Weinrich (Gießen- Mitte, 50 Stimmen).

Beisitzerinnen und Beisitzer im insgesamt 18köpfigen Spitzengremium der Gießener SPD sind: Jürgen Becker (Rödgen), Nina Heidt- Sommer (Süd), Rainer Hofmann (Wieseck), Eva Janzen (Ost), Andreas Lenz (Kleinlinden), Wolfram Kreiling (Lützellinden), Natalie Orlowski (Nord), Steffi Schmidt (Süd), Annamaria Seidel (Nord), Umut Sönmez (Nord), Thomas Volk (Allendorf) und Valerie Wittenbeck (Mitte).

Merz hatte zuvor in seinem Rechenschaftsbericht vor den im Bürgerhaus Kleinlinden zusammengekommenen Delegierten auf die sehr intensive Arbeit in den zurückliegenden zwei Jahren mit zahlreichen Wahlkämpfen auf allen Ebenen zurückgeblickt und dabei besonders den Triumph von Dietlind Grabe- Bolz bei der Oberbürgermeister- Wahl am7.Juni hervor gehoben. Dieser Erfolg sei das Ergebnis harter gemeinsamer Arbeit gewesen. Grabe- Bolz vereinige klares politisches Profil mit hoher Glaubwürdigkeit und persönlicher Ausstrahlung. „Sie ist ein politisches Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, dass Politik zukünftig nicht mehr üb er ihre Köpfe hinweg gemacht werden wird“, erklärte Merz.

Klare politische Aussagen und persönliche Glaubwürdigkeit seien auch die Basis für den Erfolg bei der Landtagswahl 2008 mit der Wiedererringung des Direktmandats im Wahlkreis Gießen I gewesen. Selbstkritisch räumte Merz ein, dass in der Folge im Jahr 2008 landesweit eine Menge politischer Kredit verspielt worden sei. Dennoch sei es gelungen, das Direktmandat zu verteidigen. „Die Gießener SPD hat sich, allen bundes- und landespolitischen Trends zum Trotz, mehr als gut behauptet, sie hat bewiesen, dass sie in der Stadt Mehrheiten bilden kann. Das macht uns Mut für den vor uns liegenden Kampf um die Gestaltungsmehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Wir sind mit der OB- Wahl ein gutes Stück auf diesem Weg vorangekommen.“

Man werde, so Merz, der gewachsenen Verantwortung für die Gestaltung der Gießener Politik auch angesichts der desaströsen finanziellen Lage nicht ausweichen. „Wir ducken uns nicht weg, wir stellen uns den Aufgaben, wir bieten allen Fraktionen im Stadtparlament konstruktive Zusammenarbeit an. Wir erwarten im Gegenzug aber auch, dass wir bei den wichtigen Entscheidungen frühzeitig einbezogen und unsere Alternativvorschläge ernst genommen werden.“