Thema "Schwarzer Weg" noch nicht erledigt

GIESSEN- RÖDGEN - Rödgener Ortsbeirat befasst sich mit Anhebung der Friedhofsgebühren - Externer Gutachter soll Kosten untersuchen

(cr). Stark vertreten war der Magistrat am Dienstag bei der Sitzung des Ortsbeirates Rödgen. Aber nicht nur Oberbürgermeister Heinz- Peter Haumann (CDU) sowie die Stadträte Egon Fritz (SPD) und Harald Scherer (FDP) hatten den Weg ins Bürgerhaus gefunden, auch zahlreiche Bürger nahmen an der Versammlung teil.
Begonnen hatte diese mit der Ehrung von Christoph Thiel (CDU) für seine langjährigen kommunalpolitischen Tätigkeiten. Ortsvorsteher Dieter Geißler (SPD) hatte hierfür tief in den Archiven gewühlt und einen Zeitungsartikel mit der Überschrift "Die neuen Ortsvorsteher sind gewählt" aus dem Jahr 1979 mitgebracht. Seit jener Zeit sitzt Thiel nämlich im Rödgener Ortsbeirat. Auch sein Kollege Jürgen Becker (SPD) ist seit 30 Jahren für den Gießener Stadtteil kommunalpolitisch aktiv. Becker konnte jedoch nicht an der Sitzung teilnehmen. Im Namen des gesamten Stadtteils bedankte sich Geißler bei Thiel für dieses außerordentliche Engagement. Unermüdlich habe er sich für dessen Interessen eingesetzt.

Bei den Thema Friedhofsgebühren und "Schwarzer Weg" offenbarte sich großer Diskussionsbedarf. Werner Döring (SPD) stellte fest, dass der Stadtanteil bei den Friedhofsgebühren eigentlich 30 Prozent betragen solle. Dieser läge jedoch nur bei 10,9 Prozent. Die angestrebte Anhebung sei recht heftig, auch wenn dies in drei Stufen abgemildert werden soll. Elke Victor (FW) stimmte ihrem Kollegen zu. Sie bedauerte, dass der Ortsbeirat die neue Gebührenordnung nur noch zur Kenntnis nehmen, aber nicht mehr beraten dürfe. Die Anhebung hätte nach ihrer Auffassung moderater sein müssen. "Ich hätte mir bei diesem Punkt auch mehr Zusammenarbeit gewünscht." Ihr fehle es an Klarheit.

Stadtrat Scherer erklärte, dass die Entscheidung für die Änderung der Friedhofsgebühren nicht ad hoc gefallen sei. Diese stehe schon länger im Raum und sei erstmals mit dem tatsächlichen Aufwand errechnet worden. Ute Wernert- Jahn (CDU) berichtete, dass der Haupt- und Finanzausschusses beschlossen habe, zu Beginn des nächsten Jahres einen externen Gutachter mit einer Kostenuntersuchung zu beauftragen. Es soll festgestellt werden, in welchen Bereichen Kosten gesenkt werden können. Dies habe Auswirkungen auf die Höhe der Friedhofsgebühren 2011 und 2012.

Schon in der vergangenen Sitzung hatte sich der Ortsbeirat mit dem Thema "Schwarzer Weg" beschäftigt. Man habe dies aber nicht alleine beraten wollen. Daher sollten eigentlich Fachleute der Straßenverkehrsbehörde sowie die Anlieger an der aktuellen Sitzung teilnehmen. "Dann hätten wir gemeinsam zu einer Lösung kommen können, die allen Anliegen gerecht geworden wäre", erklärte Geißler. Doch von der Straßenverkehrsbehörde war niemand gekommen. Auch die Anlieger verneinten, eine Einladung erhalten zu haben.

Dafür las der Ortsvorsteher eine Stellungnahme des zuständigen Dezernats vor. Aus diesem ging hervor, dass "die im Rahmen eines Verkehrsversuches gesetzten Poller nicht geeignet waren, die dort notwendigen Verkehre sicherzustellen". Proteste gegen die Poller seien von Anwohnern, Anliegern und direkt aus dem Ortsbeirat gekommen. "Insbesondere wurde Klage geführt, dass es zu erheblichen Umwegen und Schwierigkeiten beim Fahren und Rangieren mit landwirtschaftlichen Geräten kommt." Der Verkehrsversuch sei abgebrochen worden. Döring zeigte sich überrascht und fragte, wer aus dem Ortsbeirat gegen die Poller protestiert habe. Er besitze bei diesem Punkt eine ganz andere Wahrnehmung. Victor stellte einen Antrag, der den Magistrat auffordert, dem Ortsbeirat über den Verkehrsversuch in Kenntnis zu setzen und Auskunft darüber zu geben, was die Erhebung genau beinhalte. Einstimmig wurde der Antrag angenommen. Zuvor hatten sich in einer Sitzungsunterbrechung auch Bürger zu Wort gemeldet. Hier wurde klar, dass die Pfosten durch den Druck des Bauernverbandes wieder entfernt worden seien. Eine Anliegerin bekräftigte, dass man mit dem Ausgangsantrag keinen Streit habe entfachen wollen.

Zum Abschluss bedankte sich Haumann beim Ortsbeirat für die gute Zusammenarbeit. "Am kommenden Samstag geht meine Amtszeit zu ende." Der Wähler habe so entschieden, und er müsse sich als guter Demokrat diesem Willen beugen. "Auch wenn es mir schwer fällt." Er bezeichnete den Ortsbeirat als wichtiges beratendes Organ. Geißler bedankte sich bei Haumann: "Sie haben manches möglich gemacht, was andere Dezernenten vielleicht nicht umgesetzt hätten."