Bericht des Gießener Anzeigers zur Ortsbeiratssitzung vom 06.10.09

"Probleme am laufenden Band"
Ortsbeirat Rödgen zur Sperrung des "Schwarzen Wegs" - Poller wieder weg - Sportplatz- Sanierung hat höchste Priorität

GIESSEN- RÖDGEN (kg). Die Atmosphäre war angespannt, die Stimmung gereizt bei der Sitzung des Ortsbeirates am Dienstagabend. An den beiden Tagesordnungspunkten alleine kann es nicht gelegen haben: die Fertigstellung der Fassaden- und Renovierungsmaßnahmen sowie die "Sicherstellung der turnusmäßigen Abfallentsorgung", beides Anträge der SPD.
Die Bürgervertreter beschäftigten sich auch mit dem "Schwarzen Weg". Doch es gab auch Erfreuliches: Die Sportkommission hat die Sanierung des Rödgener Sportplatzes mit höchster Priorität versehen. Das Gartenamt errechnete den Finanzbedarf mit 480000 Euro und hat die Mittel für den Haushalt 2010 angemeldet.
Die Verwaltungsstelle ist wieder im bisherigen Umfang geöffnet, berichtete Ortsvorsteher Dieter Geißler. In der kommenden Sitzung wollen sich die Bürgervertreter erneut mit dem "Schwarzen Weg" auseinander setzen. Das Ehepaar Müller hatte im Frühjahr die Bitte an den Ortsbeirat herangetragen, den Weg wegen des stärker gewordenen Durchgangsverkehrs zu sperren. Daraufhin leitete der Ortsbeirat das Schreiben an die Straßenverkehrsbehörde der Stadt weiter. Dort sollte die Angelegenheit geprüft und entschieden werden, heißt es im Schreiben der Stadt an den Ortsbeirat.
Die Stadt reagierte sehr zur Freude der Anwohner zügig. Auf Anordnung der Straßenverkehrsbehörde wurde ein herausnehmbarer Poller, versehen mit einem Schloss, wie erst jetzt in der Sitzung bekannt wurde, eingebaut. Er stand aber nicht lange. Und das erstaunte die Ortsbeiratsmitglieder. Stadtrat Harald Scherer klärte auf, der Anliegergebrauch sei gesetzlich geschützt, dies habe zum Entfernen geführt. Jürgen Becker (SPD) verlangte Aufklärung und wetterte, es habe in dieser Angelegenheit "Probleme am laufenden Band" gegeben.
Christoph Thiel riet, einen gemeinsamen Antrag zu formulieren, um eine Sicherung des Durchgangsverkehrs zu finden und den gesetzlichen Anliegergebrauch zu gewährleisten. Nach einer Diskussion, bei der auch drei Anwohner zu Wort kamen und bewegt schilderten, sie seien "sehr traurig, wie manche Mitbürger sind", einigte sich das Gremium schließlich darauf, über das Thema in der kommenden Sitzung zu sprechen. Dabei sein sollen die Anwohner und insbesondere Vertreter der Straßenverkehrsbehörde.

Baumaterial und Schutt von vorhergehenden Renovierungen am Backhaus stören den Ortsbeirat. Der Gebäudesockel zeigt sich im Rohzustand. Zustände, die Jürgen Becker veranlassten, den Magistrat um Abhilfe zu bitten und die Fassaden- und Renovierungsarbeiten umgehend abzuschließen und für Ordnung zu sorgen. Elke Victor (FW) bezweifelte die Dringlichkeit auch dieses Antrages. Ute Wernert Jahn hatte sich bei der Stadt erkundigt und wusste von der Materiallieferung für den Sockel in der 42. oder 43. Woche. Sie beteiligte sich nicht an der Abstimmung. Christoph Thiel (CDU) fand den Antrag "überzogen", eine Sachstandsanfrage hätte genügt.

Es werde "mit Kanonen auf Spatzen geschossen", empfand Elke Victor den Wunsch der SPD an den Magistrat, "die turnusmäßige Abfallentsorgung, insbesondere die Abfuhr der gelben Säcke, an dem Tag, der im Abfuhrkalender steht, sicher zu stellen". Hin und wieder habe die turnusmäßige Abfuhr der gelben Säcke nicht fristgemäß stattgefunden, bemängelte Jürgen Becker. Zuletzt im Bereich der Struthstraße und Friedrich- Ebert- Straße. Nach telefonischer Reklamation erfolgte die Abholung dann zwei Tage später. Erst solle man ermitteln und dann tätig werden, empfahl Elke Victor, die auf die Unzuständigkeit der Stadt verwies. Werner Döring befürchtete, wenn der Ortsbeirat sich nicht in örtliche Angelegenheiten einmische, verliere er seine Berechtigung.